Fernweh trotz Corona?

Um Ihnen für Ihre Urlaubsplanungen eine gewisse Rechtssicherheit zu bieten, haben wir für Sie hier ein kleines Quiz. Dieses stellt einige der wichtigsten Fragen und gibt Ihnen die aktuell gültigen Antworten. Viel Freude!
Quelle: rehm-verlag.de/quiz-welt (Dez.2020)

1. Kann ein Dienstgeber von seinen Mitarbeitern verlangen, auf Reisen zu verzichten?
a) Ja
b) Ja, sofern es sich um nicht notwendige, touristische Reisen in ausländische Risikogebiete handelt
c) Nein

2. Darf ein Dienstgeber seine Mitarbeiter fragen, ob sie in einem ausländischen Risikogebiet waren?
a) Ja
b) Nein

3. Kann ein Dienstgeber von seinen Mitarbeitern fordern, etwaige Reisen in ein ausländisches Risikogebiet so zu planen, dass die nach der Rückkehr bestehende Quarantänepflicht zeitlich noch in den Urlaub fällt?
a) Ja
b) Nein

4. Muss ein Dienstgeber von seinen Mitarbeitern, die ihre Quarantänepflicht nicht zeitlich eingeplant haben, Home-Office anbieten?
a) Ja
b) Nein

5. Haben die Beschäftigten, die ihre Arbeit wegen der Quarantänepflicht nicht wiederaufnehmen können, Anspruch auf eine Entschädigung nach dem IfSG?
a) Ja
b) Nein

6. Während des Urlaubs muss ein Mitarbeiter in Quarantäne. Kann der Urlaub gutgeschrieben werden?
a) Ja, denn er kann ja nicht verreisen
b) Nein, denn er ist ja nicht krankgeschrieben.


Lösungen

1. c) Reisen während des Erholungsurlaubs betreffen einen Kernbereich der privaten Lebensführung, für den keine arbeitsrechtlichen Beschränkungen anzuerkennen sind. Eine vertragliche Nebenpflicht, auf Reisen zu verzichten, besteht daher für Mitarbeitende nicht. Dies gilt auch für nicht notwendige, touristische Reisen in ausländische Risikogebiete, für die eine Reisewarnung besteht. Bei der Reisewarnung handelt es sich um einen dringenden Appell des Auswärtigen Amts, entsprechende Reisen nicht zu unternehmen. Die Reisewarnung ist kein Reiseverbot. Übrigens: Was ein „Risikogebiet“ ist, wird in § 2 Nr. 17 IfSG definiert.

2. a) Die Frage ist zulässig. Die Mitarbeitenden müssen allerdings nicht angeben, an welchem Ort sie genau waren. Die arbeitsrechtliche Grundlage des Fragerechts bildet die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber allen Mitarbeitern.

3. a) Sofern die Quarantänepflicht nach der Rückkehr schon jetzt feststeht, muss von Mitarbeitenden verlangt werden, diese zeitlich zu berücksichtigen, sodass sie nach dem Ende ihres Urlaubs die Arbeit wiederaufnehmen können. Insoweit ist eine vertragliche Nebenpflicht zu bejahen, dieses Leistungshindernis einzuplanen. 

4. b) Der Arbeitgeber kann im Rahmen seines Direktionsrechts Home-Office anordnen, muss dies aber nicht. Die Mitarbeitenden haben hierauf also keinen Anspruch, und der Arbeitgeber kommt nicht in Annahmeverzug, wenn er die Anordnung verweigert.

5. b) Dies wurde mittels Änderung des § 56 IfSG durch das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz vom 18.11.2020 (BGBl. 2020, 2397) ausdrücklich geregelt. Wenn jemand ohne zwingende und unaufschiebbare Gründe an einen als Risikogebiet eingestuften Ort reist, besteht kein Entschädigungsanspruch nach IfSG.)

6. b) Quarantäne allein ist noch keine Krankheit. Das bedeutet, dass kein Urlaub gutgeschrieben wird. Liegt der Quarantäne allerdings eine Krankheit zugrunde, etwa Symptome von Covid-19, die ein Arzt mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung attestiert hat, dann wird der Urlaub gutgeschrieben - denn der Arbeitnehmer ist ja krank.


Die Mitarbeitervertretung wünscht Ihnen einen wunderschönen Urlaub... Bleiben Sie behütet.